Recht

Eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen (Teilprojekt 4)

Go to English versionDas juristische Teilprojekt setzt sich zum Ziel, die gegen-
wärtige Gesetzeslage in Deutschland und innerhalb der EU, insofern sie die synthetische Biologie betrifft, einer Analyse und Bewertung zu unterziehen. Insbesondere soll die Anwendbarkeit der vorhandenen rechtlichen Regelungen in Deutschland überprüft werden. Es soll eine systematische Analyse der rechtlichen Regulierung sowohl hinsichtlich der biologischen Sicherheit („biosecurity“ und „biosafety“) als auch mit Blick auf Fragen der ökonomischen Rechtssicherheit (Patentrecht) vorgenommen werden; die rechtlichen Regelwerke sollen im Lichte der sich abzeichnenden Anwendungsformen und -ziele der synthetischen Biologie evaluiert werden; mögliche Lücken innerhalb der rechtlichen Regelungen sollen identifiziert und Empfehlungen für angemessene politische Strategien und Maßnahmen („governance“) entwickelt werden.

Die zu erwartenden Ergebnisse des Teilprojekts sollen potenziellen Interessenten präsentiert und zur Diskussion gestellt werden: durch wissenschaftliche Publikationen; durch die Präsentation der laufenden Ergebnisse auf Konferenzen; durch einen Beitrag zu den „proceedings“ der Abschlusstagung des Verbundprojekts; durch einen wissenschaftlichen Workshop.

Leitung: Prof. Dr. Hilmar Stolte

Wissenschaftliche Bearbeitung: Prof. Dr. Jürgen Simon, Dr. Rainer Paslack,
Dr. Jürgen Robienski

Medizinische Hochschule Hannover, Klinik für Nieren- und Hochdruckerkrankungen